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Google gewinnt Prozess gegen Oracle

by Viktor Garske on April 5, 2021, 7:58 p.m.

Heute ist es nun soweit: das lang erwartete Urteil im Verfahren zwischen Google und Oracle ist gefallen. Im Kern ging es um die Einordnung von Application Programming Interfaces (API) und Copyright (hier: Fair Use) in einem speziellen Fall.

Google hat für Android in früheren Versionen auf Java-APIs zurückgegriffen, die von Sun Microsystems entwickelt wurden, das von Oracle 2009 aufgekauft wurde. Oracle sah sich in seinen Rechten verletzt, Google argumentiert, dass die ursprüngliche Nutzung unter Fair Use fällt. Zwischenzeitlich hat Google auf eine rechtlich sicherere Variante umgestellt und nutzt nicht mehr das originale API.

Die Frage, inwiefern APIs urheberrechtlich geschützt werden können, ging schon durch mehrere Gerichtsinstanzen. Während zwei District-Gerichte für Google urteilten, hat der Federal Circuit beide Urteile aufgehoben. Der Supreme Court hat nun als letzte Instanz die finale Entscheidung getroffen. In einer 6:2-Entscheidung wurde heute mitgeteilt, dass Googles Nutzung der APIs unter Fair Use fiel.

Die heutige Entscheidung ist wegweisend für Open Source-Projekte, weil eine Entscheidung für Oracle einschneidende Konsequenzen im Bezug auf Interoperabilität von Programmen hätte – einer Gefahr, der sich die Richter bewusst waren, wie aus dem Statement hervorgeht. Wired hat sich dies vor einigen Jahren schon einmal angesehen und angeführt, dass auch Linux mit der POSIX-API Probleme bekommen hätte. Diese Entscheidung ist allerdings auch kein Freifahrtschein, da es in dieser Instanz nicht mehr um die Schutzfähigkeit von APIs generell ging, sondern eher um die Zugänglichkeit von Fair Use in diesem speziellen Fall. Das Fair Use-Prinzip beschränkt sich auf das US-Urheberrecht.

Wer sich weiter zu dem Thema informieren möchte, kann sich das Dokument vom Supreme Court, die Nachricht von CNN sowie den Artikel von Wikipedia zu dem gesamten Fall in allen Facetten durchlesen.

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Viktor Garske

Viktor Garske ist der Hauptautor des Blogs und schreibt gerne über Technologie, Panorama sowie Tipps & Tricks.

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